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Liliput

Schweiz
882 Beiträge
Erstellt am: 23.03.2007 :  11:45:30 Uhr  Profil anzeigen
«Online Recht» - Online Beiträge und Inserate - was ist erlaubt und was ist strafbar?!

Liliput erachtet es einmal für nötig, auf den wichtigen Umstand hinzuweisen, dass hinsichtlich Forumsbeiträge, Anzeigen und Inseraten keine «Narrenfreiheit» besteht! Siehe zum Beispiel auch Liliput Forumsbeitrag «Unseriöse Kinderkrippen? Erfahrungen mit Krippen?!»

Vieles mag zwar, «in Unkenntnis der gesetzlichen Bestimmungen», gut gemeint sein, kann dann aber sehr schnell in einem «gerichtlichen oder aussergerichtlichen Verfahren» enden...

Eine Webseite und im speziellen ein Online Forum ist halt doch nicht ganz mit einem «Stammtisch» in einer Dorfbeiz zu vergleichen. Für das Geschwafel am «Stammtisch» werden wohl die Wenigsten belangt. Bei einem Online Forum kann dies hingegen schon eher mal der Fall sein.

Eigentlich müsste die Firma Liliput Solution (Betreiberin von www.Liliput.ch) schon längst «tot» sein, wenn all das eingetroffen wäre, was Liliput schon «gedroht» wurde! So gesehen ein kleines «Wunder», dass es www.Liliput.ch überhaupt noch gibt!

Nun zu den Fakten:

Da heisst es zum Beispiel in einem eingeschriebenen Brief von einer Anwaltskanzlei:
[...auch verschuldensunabhängige Ansprüche auf Beseitigung oder Unterlassung des rechtswidrigen Eingriffs. Für einen Beseitigungsanspruch genügt, dass eine kausale Mitwirkung an der Rechtsverletzung und eine Verhinderungsmöglichkeit gegeben sind. Sie als Betreiberin der Homepage xy sind für die Angebote auf derselben verantwortlich...]

Etwas einfacher formuliert, dass es auch ein «normaler Mensch» verstehen kann, heisst dies im «Klartext», dass Liliput nicht tatenlos zusehen kann, wenn offensichtlich geltendes Recht verletzt wird.

In etwa vergleichbar mit unterlassener Hilfeleistung z.B. bei einem Unfall / Verkehrsunfall.
siehe auch z.B. unter http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtliche_Aspekte_bei_Hilfeleistung

Mit anderen Worten ausgedrückt: Mann/Frau «haftet» nicht nur für das, was Mann/Frau tut, sondern auch für das, was Mann/Frau nicht tut oder unterlässt. siehe auch z.B. unter http://de.wikipedia.org/wiki/Unterlassungsklage

In diesem Sinne hofft Liliput, dass Sie Verständnis haben und sich möglichst immer vergewissern, ob Ihre Forumsbeiträge, Ihre Anzeigen oder Ihre Inserate statthaft und «rechtlich unbedenklich» sind.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Rücksichtnahme.


Weiterführende Links zum Thema Recht, Bundesrecht / Landesrecht:

Schweiz: Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft
www.admin.ch/ch/d/sr/

Inhaltsverzeichnis des Schweizer Landesrechts
1 Staat - Volk - Behörden
2 Privatrecht - Zivilrechtspflege - Vollstreckung
3 Strafrecht - Strafrechtspflege - Strafvollzug
4 Schule - Wissenschaft - Kultur
5 Landesverteidigung
6 Finanzen
7 Öffentliche Werke - Energie - Verkehr
8 Gesundheit - Arbeit - Soziale Sicherheit
9 Wirtschaft - Technische Zusammenarbeit


Deutschland: Bundesministerium der Justiz
www.bmj.bund.de und http://bundesrecht.juris.de

Überblick über die vielfältigen Themenbereiche
• Zivilrecht
• Handels- u. Wirtschaftsrecht
• Europa
• G8-Präsidentschaft 2007
• Verbraucherschutz
• Strafrecht
• Rechtspflege
• Rechtsbereinigung / Bürokratieabbau
• Menschenrechte
• Internationale Zusammenarbeit
• Rechtsfolgen der Deutschen Einheit

BGB - Bürgerliches Gesetzbuch Deutschland
http://bundesrecht.juris.de/bgb/


Österreich: Bundeskanzleramt Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS)
http://www.ris.bka.gv.at

Es handelt sich dabei um eine vom Bundeskanzleramt betriebene elektronische Datenbank. Diese dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Information über das Recht der Republik Österreich.

Inhaltsverzeichnis der elektronische Datenbank

Bundesgesetzblätter Info
• Justizgesetzsammlung 1780 - 1848 (extern)
• Reichs-, Staats- und Bundesgesetzblätter 1849 - 1940 (extern)
• Deutsches Reichsgesetzblatt 1938 - 1945 (extern)
• Bundesgesetzblätter (HTML) 1983 - 2003
• Bundesgesetzblätter (PDF) 1945 - 2003
• Bundesgesetzblätter authentisch ab 2004

Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen Info
• Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen bis 18.12.2003
• Begutachtungsentwürfe, Regierungsvorlagen ab 19.12.2003

Bundesrecht
• Geltende Fassung Info

Europäisches Gemeinschaftsrecht Info
• EUR-Lex/CELEX

Landesrecht Info
• Geltende Fassung Burgenland
• Geltende Fassung Kärnten
• Geltende Fassung Niederösterreich
• Geltende Fassung Oberösterreich
• Geltende Fassung Salzburg
• Geltende Fassung Steiermark
• Geltende Fassung Tirol
• Geltende Fassung Vorarlberg
• Geltende Fassung Wien

Landesgesetzblätter Info
• Landesgesetzblätter Burgenland ab 2000
• Landesgesetzblätter Kärnten 1946 - 1999 (extern)
• Landesgesetzblätter Kärnten ab 2000
• Landesgesetzblätter Niederösterreich 1849 - 1971 (extern)
• Landesgesetzblätter Oberösterreich 1849 - 1990 (extern)
• Landesgesetzblätter Oberösterreich ab 1996
• Landesgesetzblätter Salzburg ab 2001
• Landesgesetzblätter Steiermark 1850 - 1980 (extern)
• Landesgesetzblätter Steiermark ab 1993
• Landesgesetzblätter Tirol ab 1995
• Landesgesetzblätter Vorarlberg ab 2001
• Landesgesetzblätter Wien ab 1955 (extern)

Gemeinderecht Info
• Geltende Fassung

Judikatur der Gerichte
• Verfassungsgerichtshof (VfGH) Info
• Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Info
• Normenliste (VwGH) Info
• Judikatur Justiz (OGH, OLG, LG, BG) Info

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